Uwe Rückert: Das ursprünglich angestrebte Bündnis mehrerer Kleinstparteien (Freie Wähler, WerteUnion, Bündnis Deutschland) scheiterte an Größenwahn und Teamunfähigkeit diverser Akteure in all diesen Parteien. Auch Bündnis Deutschland bildet hier leider keine Ausnahme. Ein Résumé zur Thüringer Landespartei von Bündnis Deutschland. Stand 25. September 2024
Mit Abschluss der Europawahl und der ostdeutschen Landtagswahlen muss die Kleinstpartei Bündnis Deutschland sich ehrlich machen. Vieles wurde versucht und nichts erreicht. Der vormalige AfD Europaparlamentarier Berg, welcher zu Bündnis Deutschland wechselte, konnte nach einer verheerenden Wahlschlappe im Juni 2024 sein Mandat nicht verteidigen.
In den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen versuchten einige Vertreter von Bündnis Deutschland nicht nur die AfD zu kopieren, sondern wollten diese gleich noch rechts überholen. Neben der unstrittig sehr guten Parteiprogrammatik boten einzelne Bündnis Deutschland Parteimitglieder eine katastrophale Außendarstellung, welche mit klugen und richtigen Parteipositionierungen nichts gemein hat, sondern lediglich persönliche Verblendung und den eigenen Ego-Trip widerspiegelten.
Für Thüringen wurde der Landtagswahlkampf äußerst laienhaft vorgeplant, bei dem man zwar viel plakatierte, aber völlig vergaß Inhalte zu den Bürgerinnen und Bürgern zu transportieren. Der von außen zugereiste Bundesgeschäftsführer Dossenbach, welcher zurückliegend in 2021 als AfD Bundestagskandidat brachial scheiterte, schien sich mehr auf einem persönlichen Rachefeldzug gegen die AfD zu befinden, als in einem Landtagswahlkampf zugunsten von Thüringen und der Thüringer Bevölkerung. Seine durchweg gezeigte Beratungsresistenz und Besserwisserei strapazierten das Team der Landeslistenkandidaten enorm.
Despotische und rechthaberische Verhaltensweisen zeigten sich auch im Verhalten anderer Bündnis Deutschland Mitglieder, wie beispielsweise beim Thüringer Bundesvorstandsmitglied Holm Günther. Das Motto lautet hier offenbar „Wer meine Meinung nicht teilt und meinem Befehl nicht gehorcht, der ist gegen mich und wird kaltgestellt.“. Personen wie Holm Günther, vor etlichen Jahren in dominanter beruflicher Vorgesetztenrolle, haben nicht verstanden, dass man parteipolitische Gefolgschaft anderer durch vertrauensbildendes, integrierendes Verhalten erwerben muss, aber nicht von oben herab befehlen kann.
Eine Partei braucht dennoch klare Führung und muss deshalb gegenüber ihren Mitgliedern und Unterstützern transparent und aufgeschlossen sein; diese immer gut einbinden und beteiligen, damit – getragen von einem „Wir Gefühl“ – die Parteiführung auch eine motivierte und geschlossene Basis hinter sich weiß. Gerade der extrem führungsschwache Landesvorsitzende Oliver Franke bildet dieses überhaupt nicht ab. Weder verstand er es die Basis aus Parteimitgliedern und parteilosen Unterstützern zu binden und zu einen, noch zeigte er ansatzweise motivierendes Führungsvermögen, wodurch er keine überzeugende Gefolgschaft gewinnen konnte.
Schwach zeigte sich auch die Spitzenkandidatin der Thüringer Landesliste von Bündnis Deutschland, Steffi Brönner. Sie führte absolut keinen sichtbaren Wahlkampf und erzielte deshalb keinerlei weitreichende Wahrnehmung in der Thüringer Bevölkerung. Ihre alleinige Abbildung auf Wahlplakaten und der stoisch wiederholte Hinweis auf ihre vormalige Funktion als stellvertretende AfD Landesvorsitzende in Thüringen, ohne jedoch den Menschen im Freistaat eine Chance zu geben sie selbst und ihre politische Agenda kennenzulernen; das war absolut ungenügend. Einen einmaligen sichtbaren Auftritt hatte sie als Veranstaltungsmoderatorin in der Ankündigung von Dr. Markus Krall. Dieses mehrminütige Zeitfenster zur Adressierung der Thüringer Wählerschaft ließ Frau Brönner ungenutzt verstreichen, weil sie zwar viel politisch Belangloses erzählte, aber mit keiner Silbe auf Wahlprogramm und Ziele von Bündnis Deutschland in Thüringen einging.
Das sehr gute Parteiprogramm und die Absicht eine notwendige politische Wende in Thüringen zu unterstützen veranlassten mich nach kurzem Zögern dazu, dass ich als Parteiloser den Thüringer Landtagswahlkampf von Bündnis Deutschland persönlich unterstützte. Gleich mir gab es noch weitere parteiungebundene, engagierte Unterstützer von Bündnis Deutschland im Landtagswahlkampf. Allerdings zeigte sich schnell, dass insbesondere der engere Kreis um einige Vertreter von Bundes- und Landesvorstand die unterstützenden Nichtparteimitglieder lediglich als willige Arbeiter, Geldgeber und Laufburschen betrachteten, diese jedoch konsequent aus Entscheidungsprozessen ausklammerten und schon bei kleinster Kritik/ Nachfrage teilweise aggressiv angriffen und ausgrenzten.
Dieser Thüringer Landtagswahlkampf bewies mir nur wiederum, dass es die beste Entscheidung war mich einer Parteimitgliedschaft zu enthalten. Bündnis Deutschland trat mit großartigen Zielstellungen zur Thüringer Landtagswahl an und wollte alles besser machen als andere (WerteUnion, Freie Wähler, AfD, CDU …). Schlussendlich jedoch zeigten auch die hier genannten aktiven Vertreter von Bündnis Deutschland, dass ihnen vorrangig daran liegt ihr persönliches Fortkommen zu sichern, als gute Politik für Thüringen zu gestalten.
Das politische Experiment von Bündnis Deutschland ist mit einem kläglichen Thüringer Wahlergebnis von 0,5% vollumfänglich gescheitert und einige von dessen Parteifunktionären haben zudem erheblich verbrannte Erde hinterlassen.
Mit der kommenden Bundestagswahl naht bereits das nächste Desaster für Bündnis Deutschland; denn ein verlässliches Ergebnis von deutlich unter 1% in Thüringen schon heute zu prognostizieren ist schlicht realistisch.
Meinem Motto bleibe ich trotzdem treu: „Aufgeben gibt es nicht.“
Mit unserem überparteilichen Bürgerbündnis STARKE HEIMAT bleiben wir in Ostthüringen weiter für unsere Wählerinnen und Wähler, aber auch für alle anderen dort lebenden Menschen aktiv, um die Lebensbedingungen vor Ort bestmöglich zu erhalten und zu gestalten. Zudem werde ich mich weiter einsetzen, um jegliche Infiltrationsversuche durch Parteien in unser Bürgerbündnis zu unterbinden; so, wie ich zurückliegend Holm Günther mehrfach auffordern musste seine einseitigen Werbeversuche für Bündnis Deutschland innerhalb unseres Bürgerbündnisses zu unterlassen. Wer unser überparteiliches Bürgerbündnis für seine Parteiwerbung missbrauchen möchte, der hat bei uns nichts verloren; das gilt für jeden, der diese simple Regel nicht einhält.
Uwe Rückert