Schluss mit Phrasen – Zeit für Taten

SCHLUSS MIT PHRASEN – ZEIT FÜR TATEN

Landkreis Altenburger Land: zur Landratskandidatur von Uwe Rückert; Stand 28. Februar 2024

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

sie verhallen nicht, die Klatsch- und Tratschgeschichten über die Bürgermeisterwahlen in Schmölln und Meuselwitz. Für all jene, welche glauben Gründe zu haben meine Landratskandidatur anzugreifen und die deshalb emsig Unsinn über mich verbreiten; hier meine Antwort dazu.

Die deutsche Staatsform nennt sich parlamentarische Demokratie und alle Staatsgewalt geht vom Volk aus. Mit einer Bevölkerung von 84 Millionen Menschen kann basisdemokratische Mitbestimmung im Alltag nur für essentielle, vital wichtige Entscheidungen realisiert werden. Alles andere im öffentlichen Dienst, also das routinierte Tagesgeschäft, wird durch Beamte oder Angestellte bewältigt.

An der exekutiven Spitze befinden sich Minister und politische Beamte, beispielsweise Staatssekretäre, welche üblicherweise von den Parteien eingesetzt werden, die durch Koalitionsbildung in den Parlamenten von Bund und Ländern eine Mehrheit formen und damit Anspruch auf die Regierungsführung besitzen.

Auch auf kommunaler Ebene stehen vom Volk gewählte Wahlbeamte für die Dauer einer Legislatur an der Spitze von Gemeinde, Stadt oder Landkreis. Sich dafür zu bewerben steht jedem Bürger frei, der dafür die notwendigen Voraussetzungen erfüllt. Mittlerweile seit sechs Jahren – fünf Jahre davon im Kreistag – bin ich kommunalpolitisch ehrenamtlich aktiv und leiste gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen sehr gerne meinen Beitrag, dass unser Landkreis Altenburger Land eine gute und zukunftsfeste Entwicklung erfährt.

Fremdeinschätzung und Selbstwahrnehmung, untermauert mit einer dreißigjährigen Berufserfahrung in unterschiedlichen leitenden Funktionen im Staatsdienst, belegen deutlich meine Eignung zur Ausübung eines hauptamtlichen Wahlmandates an der Spitze einer kommunalen Verwaltung. Hinzu kommt, dass mir die kommunale Verwaltungsarbeit aufgrund ihrer Vielfältigkeit und dem unmittelbaren Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern große Freude bereitet. Es entspringt also nicht nur einer Nominierung durch unser Bürgerbündnis STARKE HEIMAT, dass ich mich als Landratskandidat zur Wahl stelle; sondern gleichermaßen meinem eigenen ganz persönlichen Wunsch.

Offenbar von keinen guten Motivationen getrieben, gibt es nun Menschen, welche vorwiegend aus wenig mutiger Anonymität heraus unredliche Falschbehauptungen über mich aufstellen. Eine Falschbehauptung ist, dass ich bisher keinerlei Leistung und keinerlei Ergebnisse in der kommunalpolitischen Arbeit nachzuweisen hätte. Das ist völliger Unsinn, denn es gibt eine Reihe guter und für unseren Landkreis zielführender Beschlussvorlagen und Anträge von mir, welche in Teilen durch den Kreistag beschlossen wurden, in anderen Teilen jedoch aufgrund von opportunistischem Lagerverhalten anderer Kreistagsangehöriger trotz guter Sinnhaftigkeit im Kreistag keine Mehrheit erhielten. Beispielhaft zu nennen ist hier die von mir ins Leben gerufene Initiative einen Bachelorstudiengang „Physician Assistant“ im Altenburger Land zu etablieren, wofür ich die Unterstützung der sächsischen Berufsakademie in Plauen gewinnen konnte. Dieses gute Vorhaben fand im zweiten Anlauf zwar eine Mehrheit im Kreistag, aber wurde trotz verbindlich verpflichtendem Beschluss durch den amtierenden Landrat niemals wieder umzusetzen versucht; und das, obwohl wir einen eklatanten Personalmangel in der medizinischen Versorgung haben.

Als Fraktionsvorsitzender und als Mitglied des Finanzausschusses bin ich mit Haushaltsangelegenheiten gut vertraut. Zudem folge ich dem gesunden, konservativen Ansatz, dass die Ausgaben immer durch entsprechende Einnahmen gedeckt sein müssen. Kreditaufnahmen und daraus erfolgende Investitionen muss ebenfalls eine gesicherte Schuldentilgung zugrunde liegen.

Bürgermeisterwahl in Schmölln

In Altenburg geboren und aufgewachsen, kenne ich mich in Schmölln ebenso gut aus wie jeder andere Schmöllner Stadtbewohner. Mir die Unterstützung im Bürgermeisterwahlkampf zu versagen mit der Begründung ich sei kein Schmöllner, das kann man machen, aber es ist kein kluges Argument.

Allerdings war es maßgeblich das Unterstützerlager des vormaligen und nun wieder amtierenden Bürgermeisters, welches mit Falschdarstellungen über die tatsächlich sehr prekäre finanzielle Situation der eigenen Stadtbevölkerung Sand in die Augen streute und auf solch unredlichem Wege Herrn Schrade zur Wiederwahl verhalf. Die eklatant fatale Haushaltssituation der Stadt Schmölln war eines meiner Kernthemen im Bürgermeisterwahlkampf und ich wurde als Schwarzmaler und teilweise sogar als Lügner diffamiert. Heute haben die Einwohner von Schmölln längst realisiert, dass ihr wiedergewählter Bürgermeister von guter Haushaltsführung wenig Ahnung hat und das klaffende Millionenloch im Stadthaushalt bringt Schmölln in vielfach ungute Bedrängnis.

Bürgermeisterwahl in Meuselwitz

Kurzentschlossen in der Stadt Meuselwitz kandidierend, setzte ich mich mit einem starken Wahlprogramm und persönlich überzeugend im ersten Wahlgang gegen drei gute, sympathische Mitbewerber durch. Diese drei und ich hatten jeder für sich intensiv Wahlkampf betrieben und unsere Angebote für Meuselwitz den Stadtbewohnern dargelegt.

Ganz ohne jeden Wahlkampf zeigte sich hingegen der damalige Ordnungsamtsleiter Dathe, welcher es dennoch in die Stichwahl schaffte. Herr Dathe gelang dann ein wohl ganz einmaliges Phänomen. Ohne jedes Angebot an die Stadt und ihre Bewohner, ohne jede Öffentlichkeitsarbeit und ohne selbst auch nur fähig zu sein sich hinsichtlich seiner Bewerbung als Bürgermeister einigermaßen artikulieren zu können, gewann er knapp die Stichwahl.

Gleiches, wenig kluges Argument vieler seiner Wähler war, dass Herr Dathe „einer von uns, ein Meuselwitzer“ sei; ich hingegen wäre nur ein Auswärtiger, obwohl mein Wohnhaus nur elf Kilometer vom Rathaus entfernt steht. Im Ergebnis hat Meuselwitz nun einen Bürgermeister gewählt, der im Stadtbild durch seine getragenen Jogginghosen auffällt, dem die Zigarettenkippe im Mundwinkel hängt und der es eher selten schafft andere Menschen höflich zu grüßen.

Mit Amtsübernahme durch Herrn Dathe zogen Verfahrensweisen ins Meuselwitzer Rathaus ein, welche der Stadt bisher erheblich hohe Belastungen verursachten. Beispielsweise ist der wiederholte Ausfall des Stadtfestes aufgrund finanzieller Engpässe nur schwer zu erklären, wenn dennoch die von Stadtbewohnern erhobenen Abgaben kontinuierlich steigen, aber der Bürgermeister samt seiner Ehefrau (Personalleiterin der Stadtverwaltung) auf Steuerzahlerkosten ihre Büros klimatisieren lassen. Dass im Zuge einer IT Beschaffungsaffäre nun auch das Landeskriminalamt gegen Bürgermeister Dathe ermittelt, spricht ebenfalls eine eigene Sprache.

Landratskandidatur

Obwohl privat und beruflich bereits gut ausgelastet, bringe ich mich mit Freude, Klugheit und Tatkraft in die Kreistagsarbeit ein. Dafür Freizeit und gewiss auch andere Lebensqualität zu opfern erbringe ich aus Überzeugung, weil ich gerne für das Altenburger Land und unsere Landkreisbevölkerung arbeite.

Ohne in irgendeinem Parteienfilz und sonstigen Vetternwirtschaften verstrickt zu sein, möchte ich meine ganze Kraft mit all meinen umfassenden Fertig- und Fähigkeiten der verantwortlichen Aufgabe als Landrat widmen. Dabei grenze ich niemanden aus und bin für jeden konstruktiven Beitrag dankbar; ideologische Brandmauern wird es mit mir als Landrat weder im Kreistag noch im direkten Austausch mit der Bevölkerung geben.

Wollen Sie einen Landrat für das Altenburger Land, der für jeden unserer Landkreisbewohner gleichermaßen da ist; der sich mit Herz, Seele und ganzer Kraft einsetzt; dann werde ich gerne derjenige sein. Deshalb werbe ich um Ihr Vertrauen und um Ihre Stimme am 26. Mai 2024.

Ihr

Uwe Rückert