Kreisvereinigung FREIE WÄHLER Altenburger Land: + + + Präsenzunterricht für alle Schüler + + + Innenministerium vernachlässigt Kommunen + + + keine versteckte Finanzierung von Linksextremismus + + + Stand: 08. April 2021 + + + Offene Schulen und Präsenzunterricht
Die Europäische Union – Glücksfall oder Dauerdrama?
Freie Wähler ABGLand: die EU von Ankara auf den Prüfstand gestellt; Stand 08. April 2021 Wir haben bestimmt wichtigere Herausforderungen, als verletzte Eitelkeiten hochrangiger EU-Vertreter. Richtig ist dennoch, dass beim türkischen Staatsprotokoll nichts zufällig passierte, als EU-Ratspräsident Michel und EU-Kommissionspräsidentin
Satire trifft Intoleranz – das Abbild einer fragilen Gesellschaft
Nach unserem letzten Artikel „Thüringer Gesetz zur Erinnerungsreform im öffentlichen Raum“ gab es ganz überwiegend zustimmende Reaktionen, aber vereinzelt auch heftige Ablehnung. Zudem, wenngleich im Text unverkennbar hervorgehoben, entging gerade manch harschem Kritiker die Tatsache, dass es ein speziell auf
Thüringer Gesetz zur Erinnerungsreform im öffentlichen Raum
Anlässlich des 1. April wird nachfolgender Gesetzesbeschluss veröffentlicht Nach intensivem parlamentarischen Diskurs, unter Hinzuziehung von Experten sowie Vertretern aus allen Bereichen unserer Gesellschaft, wird der Freistaat nunmehr eine überfällige Reform umsetzen. Die Thüringer Enquete-Kommission „Erinnerungskultur“ legte die Grundlagen für einen
FREIE WÄHLER Altenburger Land – aktuelle Informationen
Freie Wähler ABGLand: + + + Thür Finanzministerium verliert Millionen + + + Linkspartei lenkt vom Eigenversagen ab + + + Innenminister muss Linksextremismus offensiv bekämpfen + + + Planungssicherheit für unsere Schulen/ Schüler jetzt + + + Ende des
Raus aus der Corona-Sackgasse
FREIE WÄHLER ABGLand: kommunale Verwaltungsspitzen sind dort gefordert, wo die Regierungen in der Corona-Krise scheitern; Stand: 25. März 2021 Regierungen von Bund und Freistaat haben gleichermaßen seit über einem Jahr zu zögerlich, zu planlos und zu ziellos agiert. Auch im
Virus – Krise – Chaos – Merkel – Ramelow
Uwe Rückert/ Starke Heimat: exponentielles Wachstum des Regierungsversagens mit Inzidenzhöchstwerten; Stand: 24. März 2021 Nahezu täglich zerplatzen Luftblasen und der Mythos Merkel zerfällt zu Staub. Wer die zurückliegenden Jahre manches unklare, vielfach interpretierbare Wort der Langzeitkanzlerin als salomonisch weise bezeichnete,
Offener Brief an die Thüringer Landesregierung
Uwe Rückert/ Starke Heimat: ordentliches Corona-Krisenmanagement darf keine Schließung von Schulen und Kitas beinhalten; Stand: 19. März 2021 Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Ramelow, sehr geehrte Ministerinnen und Minister, ohne nähere Bewertung, ob die von der Thüringer Landesregierung beratend hinzugezogenen Expertengruppen
Regierungsversagen nicht durch Corona-Hilfen verschleiern
Kreistagfraktion STARKE HEIMAT: Innenministerium verfehlt dauerhaft kommunale Entlastung und scheitert an eigener Klientelpolitik; Stand 17. März 2021 Alle Jahre wieder beklagen unsere Kommunen zu hohe Abgabelasten. Unser Landesrecht sieht vor, dass bemessen an Steuerkraft und Finanzbedarf die Schlüsselzuweisungen für unsere
Drei Wahlen, dreimal erfolgreich – FREIE WÄHLER
FREIE WÄHLER Altenburger Land: Freie Wähler gehen gestärkt aus Landtags- und Kommunalwahlen hervor; Stand 15. März 2021 Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz konnten sich B90/Grüne bzw. SPD als stärkste Parteien behaupten. Hilfreich war sicher, dass sowohl Ministerpräsident