„Wer sich sicher fühlt, lebt in höchstem Maße unsicher“ (Sigbert Latzel)

Während für viele Thüringer(innen) das Epizentrum gegenwärtig in Erfurt zu liegen scheint, endete am 16. Februar 2020 die dreitägige internationale Münchner Sicherheitskonferenz. Das übergreifende Motto war „Westlessness“ (Westlosigkeit) und wurde durch etwa 30 Staats- und Regierungschefs sowie 100 Minister gemeinsam mit weiteren Experten und Interessierten diskutiert. Hervorgehoben wurde dabei, dass eine „westliche Wertegemeinschaft“ – Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit – nicht nur geographisch in Europa und Nordamerika verortet ist, sondern globale Ausbreitung besitzt. Beispielhaft können Südkorea, Japan oder Indien genannt werden, welche damit auch noch stärker und vollkommen berechtigt ihre Einbindung in unsere westlichen Allianzen fordern.

Richtet man das Augenmerk auf Europa, dann sehen wir einen ökonomischen Riesen auf vollkommener Augenhöhe mit den USA und China. Doch in der Sicherheitspolitik sind wir nur unbedeutende Randerscheinung im geostrategischen Machtspiel der Großen. Auch die Worte von Bundespräsident Steinmeier: „Ist es uns ernst mit Europa, dann darf in der Mitte Europas kein ängstliches Herz schlagen.“ bleiben nur leere Worthülsen, stellt man dazu nicht ausreichend Ressourcen bereit. Das Herz Europas ist Berlin/ Deutschland, nicht aber Brüssel, Strasbourg oder Paris. Deutschland pumpt seit Jahren über die EZB gigantische Summen an Geld in die EU Mitgliedstaaten und trägt mit seiner Wirtschaftskraft trotzdem am meisten zur europäischen Präsenz auf globalen Märkten bei. Die Bürokratieblase aus EU Kommissionen und EU Parlament hingegen saugt gewaltige Ressourcen auf und drangsaliert, dabei mit zunehmend supranationalem Regierungsanspruch auftretend, die EU Mitgliedstaaten. Frankreich, einzig verbliebene Nuklearmacht in der EU und ohne Absicht diese Vorrangstellung zu teilen, möchte gern der unangefochtene militärische Muskel der Staatengemeinschaft sein. Damit aber würde Frankreich ganz vornehmlich das militärische EU Engagement bestimmen und nahezu uneingeschränkt allein die „Freund-Feind-Kennung“ für die EU übernehmen. Etliche weitere EU Staaten präsentieren durchweg ihre Nehmerqualitäten und stellen ungebremst Forderungen, ohne selbst adäquate Beiträge in die EU zu leisten. Eine derart fehlkonstruierte EU jedoch, wird dauerhaft mit sich selbst beschäftigt bleiben und deshalb keine sicherheitspolitisch globale Relevanz entfalten.

Deutschland scheint daher gut beraten, sich vom omnipräsenten EU-Brüssel zu emanzipieren. Nationalstaatliche Sicherheitsinteressen sollten zuerst klar definiert und dann konsequent umgesetzt werden. Die Gemeinschaft der europäischen Staaten muss neu und im Sinne der Gründungsväter von Montanunion, EG und WEG partnerschaftlich fair aufgebaut werden. Die NATO, hier insbesondere die Fähigkeiten der USA, bleibt absehbar für unseren Schutz essentiell. Eine sicherheitspolitische Entspannungspolitik zu Russland und China sollte durch Deutschland verstärkt werden. Im Inneren Deutschlands muss man vernetzte Sicherheit neu denken. Bei den bestehend vielfältigen asymmetrischen Bedrohungslagen empfiehlt sich dringend auch eine gemeinsame, eng vernetzte Sicherheitsarchitektur von Militär über Polizei über Rettungswesen bis zu Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Nur so werden wir Gefahren von außen und  innen bestmöglich begegnen können. Epidemien, Naturkatastrophen, Massenunglücksfälle, Desaster, Blackout, Terror und Krieg gilt es gut gerüstet zu begegnen. Die Münchner Sicherheitskonferenz hat einmal mehr die Fragilität unserer Erde mit ihren vielen Krisenherden verdeutlicht. Unsere Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif, aber sie sollte uns jede Anstrengung wert sein.

Uwe Rückert (Stand: 19. Februar 2020)