Uwe Rückert/ Starke Heimat: exponentielles Wachstum des Regierungsversagens mit Inzidenzhöchstwerten; Stand: 24. März 2021
Nahezu täglich zerplatzen Luftblasen und der Mythos Merkel zerfällt zu Staub. Wer die zurückliegenden Jahre manches unklare, vielfach interpretierbare Wort der Langzeitkanzlerin als salomonisch weise bezeichnete, wird nun ernüchtert sein. Wird doch immer deutlicher, dass Merkel‘sches Schweigen oder Undeutlichkeit nichts mit hoher Staatskunst, sondern eher mit Unwissenheit und Unsicherheit zu tun haben. Die anhaltende Nichtpositionierung von Bundeskanzlerin Merkel zu essentiell wichtigen Fragen unserer Nation war eben auch keine politisch-strategische Raffinesse, sondern eher Ausdruck von Überforderung und Ahnungslosigkeit.
Mit dem heutigem Tag leistet die Bundeskanzlerin einen Offenbarungseid, welcher ihre und ihrer Regierung völlige Entfremdung vom eigenen Volk aufzeigt. Es zeigt zugleich eine destruktive Ignoranz gegenüber anderen Meinungsbildern, selbst wenn damit im Zusammenhang mit Corona fundierte medizinische, virologische, ökonomische und soziale wissenschaftliche Beiträge aus der Debatte ausgeklammert werden. Auch zeigt es die dramatischen Folgen, wenn in einer nationalen Krisenlage über viele Monate die Parlamente von Bund und Ländern faktisch ihrer Mitbestimmung und Kontrollfunktion beraubt werden, die Merkel-Regierung dabei nur noch in der eigenen, weltfremden Filterblase lebt und zunehmend Entscheidungen an der Wirklichkeit vorbei trifft.
In Thüringen wird das Regierungsversagen durch die Person des Ministerpräsidenten selbst für die Bürger greifbar. Unflätige Ausfälle gegenüber Parlamentariern der Opposition; Mittelfinger-Gestik im Landtag; Candy Crush Spiele während höchst wichtiger Konferenzen; sowie vorzeitiges Verlassen von Bund/Länder Gipfeltreffen, um unbedingt noch vor Merkel/Söder/Müller eine Ramelow-Pressekonferenz zu beginnen, frei nach dem Motto „ich weiß etwas und will es zuerst erzählen“. Auffällig auch die mangelnde Standhaftigkeit des Herrn Ramelow. Wiederholt vorab von Bund/Länder Corona-Gipfeln lauttönend die Durchsetzung eines Thüringer Weges verkündend, brach er regelmäßig sofort ein und sang brav das Merkel-Lied von immer mehr Grundrechtseinschränkungen und einschneidenden Verordnungen. Gleichermaßen zu Frau Merkel, besaß auch Herrn Ramelow zu keiner Zeit einen vernünftigen Corona-Krisenplan, noch war er jemals in der Lage der Bevölkerung eine Corona-Exitstrategie aufzuzeigen.
Der Inzidenzwert für Regierungsversagen hat heute seinen vorläufigen Höchststand erreicht. Deutschland finanziert und beschafft Impfstoffe für den halben Globus, aber nicht ansatzweise ausreichend für die eigene Bevölkerung. Unsere Bundesregierung subventioniert etliche Länder und damit fremde Volkswirtschaften, aber zerstört viele Branchen des eigenen Mittelstandes grob fahrlässig. Thüringen erstellt den Lehrplan für alle deutschen Schulen im Ausland, aber verwehrt den eigenen Schülern Zugang zu notwendiger Schulbildung usw.
Frau Merkel trifft zunehmend irrationale, gefährliche Entscheidungen im Alleingang. Ihre persönliche Entschuldigung für den glücklicherweise fehlgeschlagenen Versuch über die Ostertage einen verschärften Lockdown zu verhängen, war folgerichtig, aber reicht nicht aus. Dieses Mal handelte es sich um eine fehlerhafte Regierungsentscheidung im Zusammenhang mit Corona, welche Bundeskanzlerin Merkel zuerst zurücknahm, weil sie beim deutschen Volk erkennbar unpopulär war. Was jedoch, wenn es beim nächsten Mal eine Entscheidung im Zusammenhang mit unserem Nuklearpotential oder dem Einsatz unserer Sicherheitskräfte von Militär und Polizei ist? Wie sicher sind wir, wenn unsere Bundeskanzlerin erstens keine umfassend abgewogenen Entscheidungen trifft und zweitens ihre Entscheidungen wegen fallender Popularitätswerte sofort widerruft?
Im Fall gravierender Ausfallerscheinungen und Fehlentscheidungen der Bundeskanzlerin, können die Menschen anderer Bundesländer sich auf deren funktionierende und klug einlenkende Länderchefs verlassen. Leider nicht so in Thüringen, wo man trotz zuvor gegebener Zusagen für notwendige Landtagsneuwahlen im April nun doch noch längerfristig mit dem wortbrüchigen Herrn Ramelow umgehen soll. Dessen Verantwortungsbewusstsein und Kompetenzen reflektieren sich jedoch überdeutlich in staatstragenden Mitteilungen wie „ÄÄÄÄÄÄÄ…“. Eine überforderte Bundeskanzlerin sowie ein unfähiger Ministerpräsident zum fremdschämen – es braucht dringend Änderung.
Uwe Rückert/ Starke Heimat