Warum gelingt in Thüringen eine Politikwende nur mit BÜNDNIS DEUTSCHLAND?
Sehen wir dazu einmal zu den Nachbarn Frankreich und Italien.
In Frankreich wurde erst kürzlich ein neues Parlament gewählt. Im ersten Wahlgang war das Rassemblement National noch stärkste Kraft. Auch im zweiten Wahlgang behauptete es sich stark gegen das Bündnis Ensemble und ein links-grünes Wahlbündnis. Was dem Rassemblement National jedoch fehlt, dass sind ein oder mehrere Bündnispartner, um eine parlamentarische Mehrheit zu erzielen. Mit dem alleinigen Führungsanspruch im rechtskonservativen Politikbereich und ohne Duldung programmatisch ähnlicher Mitbewerber, nimmt sich Marie Le Pen zugleich die Chance auf Partner und Gestaltungsmacht.
Anders in Italien, wo sich mit Giorgia Meloni eine Frau an die Spitze einer Mitte-Rechts-Koalition aus Fratelli d’Italia, Lega und Forza Italia gestellt und aufgrund des Zusammenbindens dieser drei Parteien die Regierungsführung übernommen hat.
Es sind zwei Lehrstücke – eines aus Frankreich, wie es im Alleingang einer einzigen Partei nicht funktioniert; aber auch eines aus Italien, wie es mehrere Partner gemeinsam zu einer Mehrheit schaffen und regieren.
In Thüringen nun gibt es eine dominante Oppositionspartei rechts der Mitte, welche allein jedoch nicht mehr als ein Drittel aller Parlamentssitze erringen kann und damit auch zukünftig als Opposition nahezu wirkungslos im Landtag bleibt. Diese Oppositionspartei sollte nun dringend zeigen, dass sie bündnisfähig ist und damit potentiellen Bündnispartnern entsprechenden Handlungsspielraum einräumen, anstatt gegen diese zu kämpfen.
Die Thüringer Wählerinnen und Wähler, welche es satt haben von einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung und deren schwarzen Helfern gegängelt zu werden, sollten gleichfalls nachdenken. Es kommt absolut darauf an jetzt strategisch vorzugehen und damit den tatsächlichen Mehrheitswillen der Bevölkerung durch kluges Wählen in den Landtag zu tragen.
Erringt die stärkste Oppositionspartei absehbar fast alle Direktmandate, dann wird sie das nicht mit ähnlich hoher Zustimmung bei der Zweitstimmenwahl ihrer Parteiliste erbringen können. Die Stimmendifferenz wird entsprechend ausgleichend auf alle anderen Parteien verteilt, welche den Einzug in den Landtag geschafft haben. Zudem kommen für diese komplexe Berechnung noch jene Stimmen obenauf, welche an jene Parteilisten vergeben wurden, die an der 5% Hürde scheiterten; z. Bsp. die (CDU 1.0 Partei) „WerteUnion“ von den CDU und SPD Alt-Kadern Maaßen und Weiler.
Es wird daher absolut entscheidend sein, dass die Thüringer Wählerinnen und Wähler am 1. September und vorab bei den Briefwahlen ihre Zweitstimme an BÜNDNIS DEUTSCHLAND geben.
Machen wir es wie Italien und schaffen wir durch ein Mehrparteienbündnis die Politikwende in Thüringen.
