Die STARKE HEIMAT steht für selbstbewusste Bürgerinnen und Bürger, denen ihre Familien, ihre Mitmenschen und ihr Land am Herzen liegen.

Wie mittlerweile viele andere Menschen auch, haben wir festgestellt, dass gerade politische Parteien oft den demokratischen, guten Weg einer Konsensfindung verlassen haben. Viele Parteimitglieder an der Basis werden häufig über elitär abgehobene Berufspolitiker ihrer jeweiligen Partei geführt und bestimmt. Die einfachen Parteimitglieder werden bei den Entscheidungen über Ausrichtung und Zielsetzung der Parteien vielfach nicht mitgenommen.

Mit der STARKEN HEIMAT wollen wir einer bürgerlichen Bewegung Raum verschaffen, um auch den Menschen eine Stimme zu geben, welche sich durch politische Parteien nicht vertreten sehen.

Natürlich wird die Frage aufkommen, ob wir eine derartige Bewegung brauchen. Nun, das wollen wir gemeinsam mit Ihnen herausfinden, indem wir mit Ihrer Beteiligung und Unterstützung die Politik mitgestalten wollen.

Eine weitere Frage kann sein, warum man nicht eine der schon bestehenden politischen und parteiunabhängigen Bewegungen/ Organisationen unterstützt und auf die Gründung einer eigenen Bewegung verzichtet. Damit würde das bürgerliche Lager möglicherweise nicht weiter geteilt. Auch dazu liegt die Antwort auf der Hand, denn die uns in ihrer politischen Ausrichtung nahestehenden Bewegungen/ Organisation distanzieren sich ausdrücklich von politischen Parteien. Wir als STARKE HEIMAT tun das explizit nicht. Vielmehr werden wir ohne unsinnig ideologische Abgrenzung nach links/rechts/oben/unten/vorne/hinten auch gute Initiativen der politischen Parteien unterstützen, sofern sie nicht unseren Idealen und Zielen konträr gegenüberstehen. Die STARKE HEIMAT steht zudem nicht nur engagierten Menschen ohne Parteimitgliedschaft als Plattform der politischen Mitgestaltung offen, sondern auch den Mitgliedern der politischen Parteien. Eine Einschränkung besteht nur dann, wenn Parteien oder andere politische Organisationen ungesetzlich bzw. außerhalb des demokratischen Spektrums agieren. Jegliche Unterstützung von diesen Seiten lehnen wir entschieden ab.

In Erwartung einer positiven Entwicklung der STARKEN HEIMAT, besitzen wir ein Mehrpunkte-Programm (siehe nachstehender Link), welches wir zusammen mit unseren Unterstützern weiter ausbauen werden. Ebenso werden wir spezifische Themen unseres Landkreises Altenburger Land in lösungsorientierte Forderungen formulieren und den entsprechenden Entscheidungsgremien zuarbeiten.

https://uwe-rueckert.de/starke-heimat-die-buergerbewegung-fuer-unsere-region-und-unsere-menschen/

Hierbei sind wir für jede Anregung unserer Bürgerinnen und Bürger dankbar.

In eigener Sache:

Selbst im Auftrag unserer Bürgerinnen und Bürger im Kreistag unseres Landkreises Altenburger Land engagiert, arbeite ich dort seit Juni 2019 in der AfD Fraktion mit. Zum Zeitpunkt dieser Erklärung stehen wir im fraktionsinternen Diskurs. Diesen Diskurs habe ich angeregt, da die äußeren Umstände ein „Weiter so“ nicht erlauben.

Seit vielen Monaten nun tobt eine AfD parteiinterne erbitterte Auseinandersetzung zwischen den bürgerlich gemäßigten Kräften und einigen eher rabiat auftretenden Vertretern des sogenannten AfD Flügels. Persönlich sehe ich meine politischen Ansichten zum großen Teil durch die Arbeit und Äußerungen der gemäßigten Kräfte innerhalb der AfD reflektiert. In Thüringen jedoch hat die AfD als Landespartei eine personelle Doppelspitze, welche eindeutig den weniger konsensfähigen Vertretern des AfD Flügels zuzurechnen ist. Auch außerhalb von Zeiten des Wahlkampfes wird hier mit schärfster Rhetorik und oft doppeldeutig inakzeptablem Vokabular gearbeitet. Dieses Gebaren wird nicht nur von vielen AfD Mitgliedern und weiteren AfD unterstützenden Bürgerinnen und Bürgern verurteilt, es beschädigt auch die Ebene der AfD Kreisverbände und AfD Fraktionen in den kommunalen Fraktionen innerhalb Thüringens. Jede Organisation in Thüringen, welche AfD im Namenszug trägt, wird unweigerlich mit den immer wieder grenzwertig-provokant auftretenden AfD Landessprechern verbunden. Sich diesem Umfeld fernerhin zu entziehen erscheint nur noch vernünftig.

Neben den beiden Führungsspitzen der Thüringer Landes-AfD, stehen auch Einzelpersonen im Vorstand des AfD Kreisverbandes Altenburg-Greiz für mich unvereinbar mit den eigentlichen Idealen der AfD als Gesamtpartei. Diese, konkret zwei Personen, waren zuvor für politisch extrem links-außenstehende Parteien engagiert. Dass diese beiden Herren nun führende Vertreter einer bürgerlichen Politik sein sollen, erscheint mir völlig abwegig und unglaubwürdig. Die wahren Beweggründe beider Herren nunmehr im AfD Kreisvorstand aktiv zu sein sind mir unbekannt. Allerdings erkenne ich dabei keinerlei positive Motivation. Auch vor diesem Hintergrund ist eine klare Distanzierung für mich persönlich unumgänglich.

Aktuell mit dem Vorsitz unserer AfD Kreistagsfraktion betraut, werden wir hier fraktionsintern einen geeigneten Weg finden, wie wir zukünftig die Interessen unserer Wähler bestmöglich im Kreistag vertreten werden. Eine Aufteilung unserer Fraktion ist nicht mein Ziel, bleibt aber völlig im Bereich des Möglichen. Teile unserer Fraktion sind wie ich ohne Parteimitgliedschaft. Andere Fraktionsmitglieder gehören der Partei AfD an. Die natürlich auftretenden Loyalitätskonflikte müssen sachlich und mit Verständnis für alle Belange/ Beweggründe unserer Fraktionsangehörigen zuerst intern geklärt werden. Wie auch immer sich unsere Fraktionsangehörigen entscheiden – ich werde es respektieren und auch zukünftig gern die vertrauensvolle, gute Zusammenarbeit pflegen. Die Entscheidung, zukünftig nicht mehr unter einem Namenszug AfD zu arbeiten, hat nichts mit den Mitgliedern meiner Kreistagsfraktion, welche ich durchweg hoch wertschätze und achte, zu tun.

Der nun getätigte Schritt mit der STARKEN HEIMAT ein neues Profil der politischen Mitwirkung gefunden zu haben, kann nur richtig sein. Seit 2018 habe ich intensiv miterlebt, in welchen Filz sich die Thüringer AfD als Landespartei intern verstrickt hat. Eine Unterscheidung zu den sogenannten Altparteien besteht hinsichtlich der organisatorischen Funktionsweise der Thüringer AfD keineswegs. Gerade in der Thüringer Landes-AfD existiert ein von oben gelenkter Nepotismus, welcher m. E. zuerst und zentral durch Herrn Möller und ein von orchestriertes Netzwerk von engvertrauten Mitarbeitern gesteuert wird. Gezielt werden somit innerparteiliche Meinungsbilder gegensätzlich zur Flügel dominierten Thüringer AfD Landespitze ausgeschaltet. Die Funktionsweise dieser Führungsspitze der Thüringer Landes-AfD schafft somit zwar parteiinterne Homogenität und gehorsame Linientreue, aber hat mit Pluralismus und demokratischen Verhaltensweisen nicht viel gemein. Bedauerlicherweise scheint der zweite Landesprecher, Herr Höcke, diese Verhaltensweisen seines Co-Vorsitzenden zu tolerieren und nach außen zu decken. Für mich sind derartige Führungsstrukturen unvereinbar.

Es ist augenscheinlich, dass seitens der gerade erst wiederinstallierten Thüringer links-grünen Landesregierung eine Art inquisitorische Verfolgung der AfD durch versuchte Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes zumindest angestrebt ist. Das empfinde ich als maßlos überzogen und insbesondere unfair gegenüber den sehr vielen rechtschaffenen Bürgerinnen und Bürgern, welche sich als AfD Parteimitglied oder AfD Unterstützer engagieren. Mein fundierter Eindruck ist, dass der Thüringer Verfassungsschutz als staatliches Organ für links-ideologische und wenig gute parteipolitische Ziele der links-grünen Landesregierung benutzt werden soll. Es ist deshalb umso unverständlicher und zudem gegenüber den eigenen Parteimitgliedern und Sympathisanten hoch unverantwortlich, wenn Herr Höcke und andere Führungsfiguren des AfD Flügel ungebremst weiter mit höchst fragwürdiger Rhetorik Wasser auf die Mühlen der rot-rot-grünen Landesregierung und der Beobachter des Verfassungsschutzes gießen. Dieses verantwortungslose Verhalten geht Hand in Hand mit den anhaltenden Verunglimpfungen von Gallionsfiguren des eigenen AfD-Bundesvorstandes. Ich wertschätze durchaus den hohen Intellekt eines Herrn Höcke und stimme ihm bei vielen seiner Äußerungen zu. Allerdings ist jedes provozierende Wortspiel mit einer möglichen Deutung zu verbrecherischen NS Geschehen nur dumm und respektlos.

Insbesondere der AfD-Flügel zerreißt die AfD als Gesamtpartei weiter. Die Entwicklungen innerhalb der AfD entsprechen sinnbildlich denen der Französischen Revolution. Eine damals gut anwendbare Metapher war: „Die Revolution frisst ihre eigenen Kinder.“ Selbiges betreibt der Flügel innerhalb der AfD als Gesamtpartei – er frisst die eigenen Leute und radikalisiert sich dabei unverantwortlich. Bei all dem bietet der Flügel selbst keine konkret fassbare Zielsetzung an. Seine Vertreter monieren ständig die gute Arbeit ihrer intelligentesten und besten Vertreter, von Frau Weidel bis zu Herrn Meuthen, ohne ansatzweise Gleichwertiges dagegen bieten zu können. Schlussendlich bleibt festzustellen, dass sich innerhalb der Thüringer AfD zwar etliche radikal und ziellos auftretende Flügel-Aktivisten befinden; aber auch eine große Zahl hoch anständiger Menschen – von der Parteibasis bis zur AfD Landtagsfraktion/ zum AfD Landesvorstand – sich für eine gute Politik im Sinne Thüringens und dessen Bevölkerung einsetzen. Diesen anständigen AfD Mitgliedern und Unterstützern wünsche ich viel Erfolg und gutes Gelingen; stehe ihnen weiter für gute Zusammenarbeit verfügbar.

Diese Erklärung in eigener Sache verdeutlicht sicher, warum ich eine klare Trennung zur AfD vollziehe. Auch wenn aktuell der Umgang mit der Corona-Krise uns alle beschäftigt, duldet der nun zu vollziehende Schritt hinein in eine parteiunabhängige Bürgerbewegung aufgrund der sich zuspitzenden Ereignisse innerhalb der AfD keinen Aufschub. Dabei wird selbst im Krisenmanagement ein Unterschied eklatant deutlich … während die Bundes-AfD mit konstruktiven Beiträgen zur Bewältigung der Corona-Krise beizutragen bestrebt ist, kommt aus dem Thüringer AfD-Landesverband nahezu nichts Hilfreiches dazu. In Erfurt liegt selbst jetzt, in der Konfrontation mit dieser Pandemie, der Schwerpunkt des Handelns im Attackieren des eigenen Bundesvorstandes und von Parteimitgliedern, welche unterschiedliche Meinungsbilder vertreten. Diese Thüringer Landes-AfD mit den gegenwärtigen Verhaltensweisen ihres Führungsduos kann nicht mein Interessenvertreter sein.

Das angestrebte überparteiliche Engagement wird hoffentlich durch viele Leute mitgetragen und unterstützt. Es verpflichtet zu nichts, ist beitragsfrei und bei Mitmachen unterwirft man sich keiner parteilich-programmatischen Zwangshaltung. Sollte die STARKE HEIMAT wie angedacht gut anlaufen, dann sehe ich gute Optionen auch bei Wahlen mit einer eigenen Liste/ eigenen Kandidaten anzutreten.

Aktuell arbeiten wir an einer ansprechenden Web Präsenz, welche in hoffentlich wenigen Tagen online erreichbar sein wird. Jetzt liegt es auch an Ihnen mitzumachen und die STARKE HEIMAT mit Leben zu füllen.

Herzlichen Dank vorab!

Ihr Uwe Rückert