Unklarheit prägt weiterhin den Bundeswehreinsatz „Resolute Support“ in Afghanistan. Zuletzt getroffene Vereinbarungen über Friedensverhandlungen zwischen der Regierung in Kabul und den radikalislamistischen Taliban, scheinen seit dem Machtwechsel in den USA wieder in Frage gestellt. Ein soeben noch spätestens zum 30. April 2021 geplantes Ende des NATO Engagements wird aktuell wieder überprüft.
In kürzester Zeit wiederholt geänderte Positionierungen untermalen die sicherheitspolitische Führungsschwäche der gegenwärtigen Bundesregierung. Es offenbart auch eine gravierende Abhängigkeit von der US-amerikanischen NATO Militärmacht. Von Deutschland autark getroffene sicherheits- und verteidigungspolitische Entscheidungen sind ohne Nationalen Sicherheitsrat, sowie ohne ausreichenden gesellschaftlichen Rückhalt und ohne genügende Ressourcen (Personal/ Logistik/ Finanzen) für unsere Bundeswehr weiterhin nicht realistisch.
Wir fordern eine klar definierte deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Wir fordern einsatzbereite und durchsetzungsstarke Streitkräfte zur Landes- und Bündnisverteidigung, aber kein „Verteidigen von Deutschland am Hindukusch“. Wir fordern im zwanzigsten Jahr deutscher Militärpräsenz in Afghanistan ein sehr zeitnahes Ende des dortigen Bundeswehreinsatzes. Der jüngsten Aufforderung von Außenminister Maas (SPD) an den deutschen Bundestag, um für ein weiteres Mandat zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan zu stimmen, erteilen wir eine klare Absage. Wir fordern die schnellstmögliche und unversehrte Rückkehr unserer aus dem Altenburger Land und gesamt Thüringen stammenden Bundeswehrangehörigen, sowie aller weiteren deutschen Soldaten in ihre Heimat.
STARKE HEIMAT; Stand: 14. Februar 2021