Liebe Bürgerinnen und Bürger von Schmölln,

gerade vorab der anstehenden Bürgermeisterwahl ist es wichtig, auch zahlen- und faktenbasierte Kritik anzubringen. Jede Bürgerin und jeder Bürger soll einen unverstellten Blick auf die tatsächliche Situation der Stadt haben. Gegensätzlich zum amtierenden Bürgermeister stehen mir nicht die offiziellen Kanäle der Stadt zur Verfügung, um meine persönlichen Botschaften zu verkünden. Insofern freue ich mich über die stetig wachsende Aufmerksamkeit, welche ich über meine Homepage sowie über Print-Artikel erziele, denn meine Sichtweisen sind in vielen Punkten doch deutlich unterschiedlich zu denen des amtierenden Bürgermeisters.

Es mag verwunderlich erscheinen, dass manches schon lange getroffene Versprechen des Amtsinhabers ganz „zufällig“ kurz vorab der Bürgermeisterwahl nun schnell noch angepackt/ umgesetzt wird. Kurios und kaum erwähnenswert bleiben auch die veröffentlichten 64 Strichaufzählungen, welche als „100 gute Taten“ ein Abbild von mehr Schein als Sein bieten. Das hierbei Dinge genannt sind, welche einem Automatismus folgend sowieso unweigerlich passiert wären, völlig unabhängig wer als Bürgermeisterin/Bürgermeister amtiert, ist eine Tatsache. Weitere Tatsache ist jedoch auch, dass es sich mehrfach um irreführend suggestive Darstellung von realen Zuständigkeiten handelt, denn nicht für alles dort genannte zeichnet der Bürgermeister verantwortlich, sondern mehrfach eben ganz andere Autoritäten. Doch wird all dies der aufmerksamen Leserin/ dem aufmerksamen Leser keinesfalls entgangen sein, weshalb es wenig lohnt auf diese Liste sagenhafter Strichaufzählungen des Amtsinhabers weiter einzugehen.

Es mag weiterhin verwunderlich erscheinen, dass mit dem „Fliegenden Salon“ eine Plattform zur Förderung von Kunst und Kultur im ländlichen Raum wiederum „zufällig“ exakt eine Woche vor dem Wahlsonntag genutzt wird, um das Verkehrsprojekt „Schmölln macht mobil“ der Öffentlichkeit in Lumpzig zu präsentieren. Unbestritten war der amtierende Bürgermeister ein Ideengeber und Unterstützer unter mehreren mehr (so auch meine gesamte Kreistagsfraktion) für dieses Verkehrsprojekt. Ebenso unbestritten ist jedoch auch, dass auf kommunaler Basis der Landkreis Träger der Projekt umsetzenden Thüsac ist, nicht jedoch die Stadt Schmölln. Ohne an dieser Stelle den Erfolg des Verkehrsprojektes selbst zu bewerten, werde ich interessiert verfolgen, inwieweit die angekündigte Veranstaltung des „Fliegenden Salon“ genutzt wird, um objektiv sachlich zur Realisierung und Fortsetzung von „Schmölln macht mobil“ zu informieren. Dass dieses Forum daneben auch nicht ansatzweise zur Bewerbung eines oder mehrer Bürgermeisterkandidaten dienen darf, ist allein schon mit dem Format und den rechtlichen Grundlagen der Veranstaltung einwandfrei erkenntlich und würde zumindest von meiner Seite auch energisch hinterfragt werden.

Im Vergleich mit seinen beiden Amtsvorgängern überzeugte der amtierende Bürgermeister in der zurückliegenden Wahlperiode gerade beim Einsatz finanzieller Mittel nur ungenügend. Auch seine aktuellen Äußerungen und Absichtsbekundungen für die kommenden sechs Jahre lassen nichts Gutes für Schmölln erwarten. Was hilft es, wenn große Investitionen erheblich über Schulden finanziert werden und zudem keine soliden Zukunftsplanungen existieren, wie eine Werterhaltung getätigter Bau- und Infrastrukturmaßnahmen gesichert werden kann? Leider hat es Herr Schrade fertiggebracht, in kurzer Zeit unglaublich viel Geld auszugeben, welches von seinen Amtsvorgängern mühsam über viele Jahre angespart wurde. Nun, nachdem die Rücklagen überwiegend aufgebraucht wurden, plant er die Fortsetzung seiner katastrophalen Haushaltsführung, indem er Millionen Euro an Krediten aufnehmen möchte.

Es ist eine gute Sache, werden Fördergelder des Bundes und/oder des Freistaates beantragt, bewilligt und einsetzt, um positive Maßnahmen für Schmölln zu realisieren. Doch ist es ebenso gängiges Verfahren, dass solcher Einsatz von Fördermitteln ganz überwiegend nur dann zum Tragen kommt, wenn die nutznießende Kommune einen erheblichen Eigenanteil einbringt. Natürlich sind viele förderfähige Projekte verlockend, da jedes für sich sehr attraktiv ist. Doch in der Summe leert es die städtische Kasse rapide schnell. Hier scheint Herr Schrade zurückliegend sehr unbedarft im unüberlegten Schweinsgalopp über manches hingehaltene Stöckchen gesprungen zu sein, ohne die mittel- und langfristigen Konsequenzen durchdacht zu haben.

Ganz unbedingt ist zu diesem Zeitpunkt davon auszugehen, dass allein durch die Darstellung der unstrittigen Fakten bei Herrn Schrade ein (sehr spätes) Nachdenken einsetzte. Er wird sich bewusst sein, dass die von ihm verantwortete Haushaltsführung und die damit einhergehenden hohen Kosten nur durch die Stadtbevölkerung und ortsansässige Unternehmen refinanziert werden können. Mit seiner geplanten Fortsetzung der bisherigen Haushaltsführung, welche entgegen jeder ökonomischen Vernunft ist, wird er mit einer Erhöhung der Gewerbesteuer und verschiedener Gebühren reagieren müssen. Als Kandidat für das Bürgermeisteramt sowie als hoher Funktionär der Thüringer SPD-Landespartei, beabsichtigt Herr Schrade die Bekanntgabe von Steuer- und Gebührenerhöhungen wahrscheinlich jedoch erst nach den Bundestagswahlen (möglicherweise auch Landtagswahlen) im September diesen Jahres. Schon jetzt ist klar erkenntlich, dass die Stadt Schmölln bei Fortsetzung der gegenwärtigen Haushaltsführung die Kita-Gebühren erhöhen muss, um die anfallenden Kosten einigermaßen gedeckt zu halten. Es mag im Wahlkampf rechtlich unbedenklich sein, wenn der amtierende Bürgermeister diese unschönen Wahrheiten nicht erwähnt. Aber moralisch richtig und ehrlich gegenüber betroffenen Eltern wird es deshalb trotzdem nicht.

Entscheiden Sie sich am 27. Juni 2021 deshalb für gesunden Menschenverstand und geben mir Ihre Stimme. Gemeinsam werden wir Schmölln wieder auf richtigen Kurs bringen, für ein erfolgreiches Heute und für eine gute Zukunft.

Ihr Uwe Rückert

Hier ein Artikel zur tatsächlich sehr brisanten Haushaltslage der Stadt Schmölln, veröffentlicht in der Kurier-Ausgabe vom 5. Juni 2021 auf Seite 4. https://www2.kurier-verlag.com/Online_PDF/2021KW22/webpaper.html