Starke Heimat Kreistagsfraktion: Für die Kommune; wider Parteienfilz und Falschmeldungen (Stand: 05. August 2020)
Vereinendes Ziel aller Kreistagsfraktionen sollte die Stärkung des Landkreises und dessen Kommunen sein. Das ist nicht durchgängig wahrnehmbar. Insbesondere dann nicht, wenn parteipolitische Interessen aus Bund und Freistaat ihre ganz eigenen, keineswegs zuerst am kommunalen Wohlergehen ausgerichteten Dynamiken entfalten. Insofern war die Bildung unserer eigenen Fraktion „Starke Heimat“ konsequent und richtig. Damit zeigen wir bewusst sehr deutlich, dass wir keineswegs mit irrlichternden Polit-Figuren wie die Herren Möller, Höcke oder Kalbitz übereinstimmen, deren oft unsinnige Polemik nicht nur ein Bremsklotz für deren eigene (Ex)Partei darstellt, sondern zudem unsere sachorientierte und kooperative Kommunalarbeit massiv beschädigt.
Kritik zu üben ist Teil unserer Aufgaben. Kritik ergibt sich zuerst aus unserer Prüfung und Bewertung der kommunalen Verwaltungsarbeit des Landratsamtes. Erkennen wir dort Umstände, welche von uns benannt werden müssen, dann führt das zu positiver oder negativer Kritik. Aber auch hier gilt, dass insbesondere negative Kritik immer von konstruktiven Lösungsansätzen begleitet sein sollte. Insofern arbeiten wir unterstützend mit der Landkreisverwaltung zusammen und sehen unsere Kreistagsfraktion nicht nur als Teil des beaufsichtigenden Organs, sondern zuerst als helfenden Mitgestalter. Bedingung ist, dass der Landrat und dessen Verwaltung stets einen ehrlich offenen und den Kreistag einbeziehenden Umgang pflegen. Vereinzelt auftretende Unstimmigkeit und Intransparenz, wie beispielsweise in der zuerst ohne Einbezug des Kreistages geplanten Ausgestaltung der „Kommunalen Arbeitsgemeinschaft“ und der Entwicklung des Altenburger Schlossbergareals aufgetreten, können dann noch geheilt werden. Der Kreistag ist eben nicht der Erfüllungsgehilfe von einzelnem Leitungspersonal des Landratsamtes, sondern eigenständig beratendes und beschließendes Organ, welches man entsprechend wahrnehmen sollte.
Vielfach werden gute Anstrengungen die positive Landkreisentwicklung zu fördern auch durch einige Lokalredakteure/innen unsinnig mit medialem Störfeuer überzogen. Besonders dann, wenn den Vertretern der schreibenden Zunft die tatsächlichen Sachzusammenhänge weitgehend bekannt sind, aber man im Sinne einer Skandalschlagzeile trotzdem in Halb- oder Unwahrheiten abdriftet, verlieren diese Medien ihre gute Reputation und Glaubwürdigkeit. Die OVZ Lokalredaktion hat sich dabei mit ihrer mehrfach unrühmlichen Berichterstattung negativ „ausgezeichnet“. Dass es auch besser geht, zeigt der OVZ Artikel „Jetzt wird die Landebahn saniert“ über unseren Regionalflugplatz vom 05. August 2020. Damit gibt Lokalredakteur Kay Würker seinen beiden oft „blindwütig um sich schlagenden“ Redaktionskollegen Rosenkranz/ Haegeler ein positives Beispiel, wie man mit gutem Stil und anständiger Tonart einen sachlichen Artikel verfassen kann, welcher selbstredend auch berechtigte Kritik enthalten darf. Diesen dann nicht noch mit einem allein persönlichen Frust ausstrahlenden Redaktionskommentar à la Rosenkranz/ Haegeler zu „garnieren“ zeugt schlussendlich davon, dass in der OVZ Lokalredaktion doch noch gehaltvoller Journalismus möglich ist.
Abschließend noch ein Wort zu den letzten Redaktionsphantastereien der Herren Rosenkranz/Haegeler, welche mehrfach in unrichtigen und irrwitzigen OVZ Beiträgen mündeten. Beide Herren unterstellten, dass ich mich für das politische Wahlamt des Hauptamtlichen Beigeordneten bewerbe. Diese völlig unrichtige Behauptung stützen sie maßgeblich auf zwei angebliche Aussagen aus CDU Reihen, wobei sie offenbar nicht in der Lage sind, die Namen dieser beiden (angeblichen) CDU Mitglieder zu nennen. Zudem erwähnen sie Herrn MdL Rudy (AfD), welcher mir wohl die Eignung/Empfehlung für das Amt zusprach, was sofort als Bestätigung meiner Ambitionen ausgelegt wurde. Schlussendlich versuchen sie ihre wiederholte Falschmeldung durch meine Argumentation in letzter Kreistagssitzung zu untermauern, wo ich mich für ein offenes Ausschreibungsverfahren mit dann erwartungsgemäß mehreren Bewerbern aussprach. Hätten die Herren Rosenkranz/ Haegeler ihren journalistischen Verstand etwas weniger negativ stimuliert und dafür sachorientiert nachgedacht, dann wären sie auch zu anderen Schlüssen gekommen. Tatsächlich besteht die Kreistagfraktion „Starke Heimat“ aus drei Mitgliedern. Würde nur einer von uns dreien austreten, wäre der Fraktionsstatus verloren. Allein in dieser Konstellation ist eine Kandidatur als Vize-Landrat völlig an den Haaren herbeigezogen und zeigt wiederum nur den Unsinn zweier Lokalredakteure, welche ihrem erkennbar persönlichen Frust über die Reichweite ihres Printmediums Ausdruck geben, statt sich auf wirklich interessante und wichtige Themen unseres Landkreises zu fokussieren.
Sobald der Landrat nach dem 17. August 2020 die Bewerber für das Wahlamt des Hauptamtlichen Beigeordneten vorstellt, werden wir fraktionsintern beraten und die aus unserer Sicht am besten geeignete Personalie für das Altenburger Land unterstützen. Ob der Vize-Landrat ab Februar 2021 dann möglicherweise Rosenkranz oder Haegeler heißt, ggf. auch weiterhin Bergmann; das wird sich allein bei den Wahlen im Kreistag ergeben.
Uwe Rückert/ Starke Heimat