Starke Heimat: wirklichkeitsferne Illusion – zu den Mitteilungen einer Altenburger Friedengruppe; Stand 21.12.2020
FRIEDEN ist der Zustand, in welchem Gutes gelingen kann. FRIEDEN ist Voraussetzung für gedeihliche Entwicklung, Glück und Wohlstand. FRIEDEN wünschen wir uns und unseren nachfolgenden Generationen – ganz selbstverständlich.
Frieden zu schaffen, zu erhalten und zu sichern bedarf aber mehr als schöner, kindhaft gezeichneter Weltbilder und phantastischer Vorstellungen über gemeinsame Abrüstung und Demilitarisierung. Es bedarf vor allem der Wahrnehmung unserer Lebenswirklichkeit. Dabei eingeschlossen die ganz realen direkten oder indirekten, potentiellen Bedrohungen, gegen welche man tunlichst gewappnet sein sollte. Der Altenburger „give peace a chance“ Verein um Frau Ebert (Die Linke) und weitere Protagonisten*innen zeichnet nun seit Monaten ein stark vereinfachtes und offenbar bewusst verzerrendes Bild. Leider werden dabei in öffentlichen Mitteilungen auch Unwahrheiten geäußert, welche wir nicht stehen lassen wollen.
In letzter Presseveröffentlichung gibt dieser Verein an, dass die Bundesrepublik ihre Rüstungsausgaben um ca. 30 Milliarden Euro annähernd verdoppeln möchte. Diese Aussage von „give peace a chance“ basiert entweder auf dramatischer Unwissenheit oder ist einfach dreist gelogen. Im Bundeshaushalt weist der Einzelplan 14 den gesamten Wehretat aus, welcher öffentlich einsehbar und völlig transparent ist. Dieser soll in 2021 um 1,3 Milliarden Euro gegenüber dem Vorjahr steigen und wird damit keineswegs die jahrelang chronische Unterfinanzierung der Bundeswehr beseitigen. Wie auch die mutmaßlich von Russland betriebenen Hackerangriffe und monatelangen Spionageaktivitäten (Mutmaßungen der US Administration) gegen die US-amerikanische Regierung beweisen, muss neben den konventionellen Bedrohungen auch auf die steigende Bedrohung aus dem Cyberraum reagiert werden. Gerade ein Hochtechnologieland wie Deutschland besitzt eine leicht verwundbare Infrastruktur, welche vielfach Angriffsstellen bietet.
Zudem wird durch den Verein „give peace a chance“ die Ächtung von militärisch genutzten Drohnen gefordert. Ein aktuell brisantes Thema, bei welchem auch die SPD jede Vertrauenswürdigkeit als verantwortlicher Sicherheitsakteur einbüßte. Denn verhindert man aus ideologischen Gründen die technologische Weiterentwicklung und Anpassung an ganz reale Gefahren durch uns umgebende potentielle und tatsächliche Aggressoren, dann verdummt (!!!) und ignoriert man die vitalen Sicherheitsinteressen unserer Bevölkerung und unseres Landes.
Natürlich stehen auch wir als STARKE HEIMAT für ein lebenswertes und gut ausgebautes soziales Umfeld. Dazu gehören optimale Bildungsmöglichkeiten, Gesundheitsversorgung, sowie faire Entlohnung für geleistete Arbeit. Das alles bedingt jedoch ein Umfeld von Frieden. Diesen Frieden schafft man in der heutigen Welt nur durch Wehrhaftigkeit, welche zuerst durch glaubwürdige Abschreckung erreicht wird. Nimmt man dem Staat und dessen militärischer Exekutive die Mittel dazu, dann brechen Sicherheit und Frieden weg; dann sind ebenso alle Grundlagen für ein selbstbestimmtes Leben und eine gute Zukunft künftiger Generationen sofort zerstört.
In diesem Sinne bleiben viele gesellschaftliche Ziele des Vereins „give peace a chance“ weiterhin erstrebenswert und richtig. Jedoch bleiben ebenso die von Frau Ebert (Die Linke) und Co. dafür aufgezeigten Wege irrrealistisch und zutiefst gefährlich, würde man diese tatsächlich beschreiten wollen. Deshalb könnte der Verein „give peace a chance“ seine inhaltlichen Darstellungen wohl besser in Kinderlieder oder in Märchenbücher (dort, wo immer das Gute siegt) verarbeiten, statt diese als ernstgemeinte Handlungsvorschläge zu unterbreiten. In der Realpolitik haben derart weltfremde Gedanken keinen Platz, sofern man damit nicht unheilbaren Schaden anzurichten gedenkt.
Insofern sollten offenkundige Laien in Fragen von Sicherheit und Verteidigung, als welche sich Frau Ebert (Die Linke) und ihre Mitstreiter*innen stets erneut präsentieren, sicher immer gern ihre Gedanken und Wünsche an die verantwortungstragende Politik richten. Aber selbst auf die Gestaltung deutscher und europäischer Sicherheitspolitik direkt Einfluss nehmen zu wollen, wie sie es niederschwellig auf regionaler Ebene immer wieder versuchen, das führt zu nichts Gutem. Besser man überlässt die Umsetzung von Friedens-, Abrüstungs- und Sicherheitspolitik den Politikbereichen, welche tatsächlich Ein- und Durchblick besitzen. UNO, OSZE, EU und weitere globale Sicherheitsakteure arbeiten diplomatisch miteinander und stimmen ihre Vorgehensweise politisch-strategisch genauestens ab. Der weltweite Verzicht auf Nuklearwaffen oder bewaffnete Drohnen sind dabei einige Ziele unter weiteren mehr. Doch funktioniert dieses nur Schritt um Schritt, Zug und Zug; nicht aber durch Aufgabe eigener Wehrhaftigkeit, während Rough-States und paramilitärisch organisierte Terrororganisationen weiter aufrüsten.
Zum Nachdenken, gerade auch unter dem aktuellen Eindruck manch bedenklicher politischer Neujustierungen deutscher Sozialdemokratie, hier noch ein Zitat von SPD-Urgestein Willy Brandt: „Wer sich auf die kommunistische Einheitsfront einlässt, geht daran zugrunde!“
STARKE HEIMAT