Pressemitteilungen: + + + Neuwahlen sind unerlässlich + + + Thür SPD ist unehrlich + + + RRG Vertrauensbruch gegenüber Kommunen + + + Corona und Grundrechte + + + Stand 30.07.2021 Neuwahlen sind unerlässlich Nachdem die rot-rot-grünen Landtagsfraktionen aus
Starkes Zeichen für Landtagswahlen – Freie Wähler im Wartburgkreis
Herzlichen Glückwunsch den Freien Wählern des Wartburgkreises zu ihrem Erfolg in den Kreistagswahlen! Mit einem hervorragenden Wahlergebnis von 14,7% haben die Freien Wähler bei den Kreistagswahlen im Wartburgkreis ein Zeichen gesetzt. Als drittstärkste Kraft nach der CDU und nur um
Freie Wähler Thüringen beschließen Landtagswahlprogramm
Am Sonnabend, den 19. Juni 2021, trafen sich die Freien Wähler Thüringen zu einer Mitgliederversammlung in Erfurt. Nachdem unser Landesvorsitzender Norbert Hein die Versammlung eröffnete, sprach auch unser Bundesvorsitzender Hubert Aiwanger zu den Teilnehmern und anwesenden Pressevertretern. Bayerns Wirtschaftsminister und
FREIE WÄHLER Altenburger Land – aktuelles Politikgeschehen
Kreisvereinigung FREIE WÄHLER Altenburger Land: + + + Präsenzunterricht für alle Schüler + + + Innenministerium vernachlässigt Kommunen + + + keine versteckte Finanzierung von Linksextremismus + + + Stand: 08. April 2021 + + + Offene Schulen und Präsenzunterricht
Die Europäische Union – Glücksfall oder Dauerdrama?
Freie Wähler ABGLand: die EU von Ankara auf den Prüfstand gestellt; Stand 08. April 2021 Wir haben bestimmt wichtigere Herausforderungen, als verletzte Eitelkeiten hochrangiger EU-Vertreter. Richtig ist dennoch, dass beim türkischen Staatsprotokoll nichts zufällig passierte, als EU-Ratspräsident Michel und EU-Kommissionspräsidentin
Satire trifft Intoleranz – das Abbild einer fragilen Gesellschaft
Nach unserem letzten Artikel „Thüringer Gesetz zur Erinnerungsreform im öffentlichen Raum“ gab es ganz überwiegend zustimmende Reaktionen, aber vereinzelt auch heftige Ablehnung. Zudem, wenngleich im Text unverkennbar hervorgehoben, entging gerade manch harschem Kritiker die Tatsache, dass es ein speziell auf
Thüringer Gesetz zur Erinnerungsreform im öffentlichen Raum
Anlässlich des 1. April wird nachfolgender Gesetzesbeschluss veröffentlicht Nach intensivem parlamentarischen Diskurs, unter Hinzuziehung von Experten sowie Vertretern aus allen Bereichen unserer Gesellschaft, wird der Freistaat nunmehr eine überfällige Reform umsetzen. Die Thüringer Enquete-Kommission „Erinnerungskultur“ legte die Grundlagen für einen
Virus – Krise – Chaos – Merkel – Ramelow
Uwe Rückert/ Starke Heimat: exponentielles Wachstum des Regierungsversagens mit Inzidenzhöchstwerten; Stand: 24. März 2021 Nahezu täglich zerplatzen Luftblasen und der Mythos Merkel zerfällt zu Staub. Wer die zurückliegenden Jahre manches unklare, vielfach interpretierbare Wort der Langzeitkanzlerin als salomonisch weise bezeichnete,
Offener Brief an die Thüringer Landesregierung
Uwe Rückert/ Starke Heimat: ordentliches Corona-Krisenmanagement darf keine Schließung von Schulen und Kitas beinhalten; Stand: 19. März 2021 Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Ramelow, sehr geehrte Ministerinnen und Minister, ohne nähere Bewertung, ob die von der Thüringer Landesregierung beratend hinzugezogenen Expertengruppen
Regierungsversagen nicht durch Corona-Hilfen verschleiern
Kreistagfraktion STARKE HEIMAT: Innenministerium verfehlt dauerhaft kommunale Entlastung und scheitert an eigener Klientelpolitik; Stand 17. März 2021 Alle Jahre wieder beklagen unsere Kommunen zu hohe Abgabelasten. Unser Landesrecht sieht vor, dass bemessen an Steuerkraft und Finanzbedarf die Schlüsselzuweisungen für unsere